Satzung der Stadt Markkleeberg über die Stiftung einer Verdienstmedaille und einem Verdienstkreuz am Bande im Feuerwehrwesen

Auf Grundlage von §§ 4 und 21 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 9. März 2018 hat der Stadtrat der Stadt Markkleeberg am 19. September 2018 folgende Satzung beschlossen:

1.    Stiftungszweck
Die Stadt Markkleeberg stiftet als Anerkennung für den langjährigen Dienst und besondere Leistungen bei der Pflichterfüllung in der Freiwilligen Feuerwehr und für die besonderen Verdienste bei der Entwicklung des Feuerwehrwesens durch Dritte in der Stadt Markkleeberg oder für besonderes mutiges und entschlossenes Verhalten bei der Bekämpfung von Bränden sowie sonstigen Notständen eine Verdienstmedaille und ein Verdienstkreuz am Bande einschließlich Verleihungsurkunde.

2.    Form, Beschaffenheit und Gestaltung
2.1 Die Verdienstmedaille besteht aus einer runden geprägten Medaille an einem gelb-schwarzen Band. Auf der Vorderseite ist das Stadtwappen und umlaufend der Schriftzug „Freiwillige Feuerwehr Markkleeberg“ geprägt und auf der Rückseite ist die Prägung „Für Verdienste im Feuerwehrwesen“ zu sehen.
Die Bandschnalle ist mit einem gelb-schwarzen Band bezogen und trägt in der Mitte das Stadtwappen.
2.2 Das Verdienstkreuz am Bande besteht aus einem vierstrahligen gelb-schwarzen Kreuz, an einem gelb-schwarzen Band und zeigt in der Mitte das Stadtwappen. Die Bandschnalle ist mit einem gelben Band bezogen und trägt in der Mitte das Stadtwappen.
2.3 Die jeweilige Verleihungsurkunde trägt das Wappen der Stadt Markkleeberg, die Unterschrift sowie das Siegel des Oberbürgermeisters. Der dem Stiftungszweck entsprechende Auszeichnungsanlass ist aufgetragen.
2.4 Die Verleihung ist jeweils mit einer Dotierung in Höhe von 100,00 Euro verbunden.
 
3.    Verleihungsvoraussetzungen
3.1 Die Verdienstmedaille wird verdienten Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Markkleeberg und Dritten für besondere Leistungen im Brandschutz verliehen.
Der Auszuzeichnende muss einer Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Markkleeberg angehören und sich durch besonderes Engagement und Leistungen in seiner Pflichterfüllung hervorgetan haben oder als Dritter besondere Leistungen für die Entwicklung des Feuerwehrwesens in der Stadt Markkleeberg erbracht haben.
3.2 Das Verdienstkreuz am Bande wird verdienten Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Markkleeberg und Dritten für besondere Leistungen im Brandschutz verliehen.
Der Auszuzeichnende muss einer Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Markkleeberg angehören und sich durch besonderes Engagement und Leistungen in seiner Pflichterfüllung hervorgetan haben oder als Dritter besondere Leistungen für die Entwicklung des Feuerwehrwesens in der Stadt Markkleeberg erbracht haben und mit der Verdienstmedaille schon geehrt worden sein.
3.3 Für die Verleihung der Verdienstmedaille wird folgender Schlüssel festgelegt; pro 20 angefangene Feuerwehrangehörige einer Ortsfeuerwehr wird eine Verdienstmedaille pro Jahr gestiftet.
3.4 Für die Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande wird folgender Schlüssel festgelegt; pro 30 angefangene Feuerwehrangehörige einer Ortsfeuerwehr wird ein Verdienstkreuz am Bande pro Jahr gestiftet.
3.5 Der Stadtwehrleiter kann pro Jahr jeweils einen Feuerwehrangehörigen und einen Dritten, der nicht der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg angehört, zur Auszeichnung vorschlagen.

4.    Vorschlagsverfahren
Die Vorschläge zur Auszeichnung werden durch die Ortswehrleiter/den Stadtwehrleiter eingereicht. Einreichungsfrist ist der 30. Oktober des laufenden Jahres.
 
5.    Entscheidung über die Auszeichnungsvorschläge
5.1 Die Vorschläge über die Auszuzeichnenden für die Ortsfeuerwehr/
Stadtwehrleiter trifft der Ortsfeuerwehrausschuss/Stadtfeuerwehrausschuss.
5.2 Auf der Grundlage der Beschlüsse der Feuerwehrausschüsse reicht der
Stadtwehrleiter die Auszeichnungsvorschläge beim Oberbürgermeister ein.
5.3 Der Oberbürgermeister entscheidet über die Auszeichnung.

6.    Verleihungsverfahren
Die Verdienstmedaille und das Verdienstkreuz am Bande werden auf der Jahreshauptversammlung der Gesamtfeuerwehr durch den Oberbürgermeister ausgereicht.

7.    Trageweise
7.1 Die Verdienstmedaille und das Verdienstkreuz am Bande werden mit anderen Auszeichnungen auf der linken oberen Brustseite des Dienstanzuges in gleicher Höhe nebeneinander getragen.
7.2 Die Bandschnalle der Verdienstmedaille und des Verdienstkreuzes am Bande sind oberhalb der linken Brusttasche des Dienstanzuges zu tragen. Mehrere Bandschnallen für die Dienstkleidung sind nebeneinander zu tragen.

8. Bereitstellung
Die Stadt Markkleeberg stellt die Verdienstmedaille und das Verdienstkreuz am Bande einschließlich der Verleihungsurkunde zur Verfügung.

9. Inkrafttreten
Die Satzung tritt mit Wirkung des 01.01.2019 in Kraft.

Zeitgleich tritt die Satzung der Stadt Markkleeberg über die Stiftung einer Verdienstmedaille im Feuerwehrwesen vom 20. Mai 2009 außer Kraft.

Markkleeberg, den 20.09.2018

Karsten Schütze
Oberbürgermeister