Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Alt-Markkleeberg“ vom 18.02.2004

Auf der Grundlage von § 4 und § 28 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 3. März 2014, zuletzt geändert durch Artikel 2 des dritten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652), i. V. m. § 3 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Markkleeberg vom 16. Juli 2014, zuletzt geändert am 21. Januar 2015 und in Verbindung mit § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057) hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 21.06.2017 folgende Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung „Alt-Markkleeberg“ beschlossen:

 

§ 1
Aufhebung der Satzung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Alt-Markkleeberg“

Die Satzung der Stadt Markkleeberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „ Alt-Markkleeberg“ vom 18.02.2004, öffentlich bekanntgemacht in den Markkleeberger Stadtnachrichten Ausgabe Nr. 3/2004 am 27.02.2004, wird rückwirkend mit Wirkung zum 31.12.2016 aufgehoben.

 

§ 2
Gebiet der aufgehobenen Sanierungssatzung „Alt-Markkleeberg“

Das in § 1 genannte Gebiet umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb der im beiliegenden Lageplan des Stadtplanungsamtes vom 17.05.2017 (Anlage zur Satzung), durch eine gestrichelte Linie umgrenzten Fläche. Der Lageplan vom 17.05.2017 ist Bestandteil dieser Satzung.

 

§ 3
Inkrafttreten

Die Satzung tritt gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.


Markkleeberg, den 22.06.2017                   


Karsten Schütze
Oberbürgermeister

Anlage:
Lageplan vom 17.05.2017