Wasserwehrsatzung der Stadt Markkleeberg vom 18. Februar 2004

Wasserwehrsatzung der Stadt Markkleeberg

Aufgrund von § 102 Absatz 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 21. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 393), geändert durch Gesetz vom 25. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 398) und der §§ 4 Abs. 1 S. 2, 10 Abs. 4 und 124 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 21. April 1993 (SächsGVBl. S. 301) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.März 2003 (SächsGVBl. Nr. 4 v. 31. März 2003) hat der Stadtrat der Stadt Markkleeberg in seiner öffentlichen Sitzung am 18. Februar 2004 folgende Satzung beschlossen:

§ 1
Gegenstand

(1) Die Stadt Markkleeberg richtet einen Wasserwehrdienst ein.
(2) Wasserwehr im Sinne dieser Satzung schließt alle Maßnahmen ein, zu denen die Stadt Markkleeberg nach § 101 SächsWG verpflichtet ist.
(3) Maßnahmen der Wasserwehr sind geboten, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit vorliegt oder Störungen dieser bereits eingetreten sind.

§ 2
Aufgaben des Wasserwehrdienstes

(1) Die Stadt Markkleeberg trifft zur Abwehr von Gefahren durch Hochwasser und Eisgang die erforderlichen personellen, sachlichen und organisatorischen Maßnahmen (Wasserwehrdienst). Sie hält technische Mittel bereit, klärt die Bevölkerung über Hochwassergefahren auf und warnt entsprechend der Alarm-, Hochwassermaßnahme- und Evakuierungspläne.
(2) Für die in der Hochwassernachrichtendienstverordnung (HWNDV) vom 14. Oktober 1993 (SächsGVBl. S. 1012) genannten Gewässer und den in der Hochwassermeldeordnung vom 20. November 1993 (SächsABl. S. 1371) aufgeführten Hochwasserpegel sind bei Erreichen der Richtwasserstände der jeweiligen Alarmstufe oder bei Ausrufung durch den Landkreis Leipziger Land Maßnahmen und Handlungen gemäß Organisationsplan (Anlage zur Wasserwehrsatzung) erforderlich.
(3) Mitarbeiter der Stadtverwaltung Markkleeberg, die im Einsatzfall Aufgaben des Wasserwehrdienstes wahrnehmen, nehmen an Fortbildungsmaßnahmen und an Übungen teil.

§ 3
Zuständigkeit

(1) Zur Abwehr von Gefahren durch Hochwasser und Eisgang im Stadtgebiet Markkleeberg ist der Oberbürgermeister zuständig. Er ruft den Einsatzfall für den Wasserwehrdienst aus und bestimmt den Leiter des Einsatzes. Er kann diese Aufgabe auf einen Dritten übertragen. Über eingeleitete Maßnahmen wird die untere Wasserbehörde umgehend informiert.
(2) Der Leiter des Einsatzes nimmt die Befugnisse und Aufgaben der Stadtverwaltung Markkleeberg  am Einsatzort wahr und leitet nach den Weisungen des Oberbürgermeisters und in Übereinstimmung mit dem Alarmplan und dem Hochwassermaßnahmeplan die Maßnahmen der Wasserwehr am Einsatzort.

§ 4
Verfahren zur Aufstellung des Wasserwehrdienstes

(1) Der Oberbürgermeister kann zu Maßnahmen der Wasserwehr heranziehen:
a) die Freiwillige Feuerwehr
b) Mitarbeiter der Stadtverwaltung
und  außerdem zur  Erfüllung vordringlicher Aufgaben in Notfällen, wenn die eigenen Mittel der Stadtverwaltung Markkleeberg nicht ausreichen
c) die Einwohner und
d) die Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibenden gem. § 10 Abs. 3 SächsGemO.
Bei der Auswahl der in Absatz 1 Buchstabe b) bis d) genannten Personen orientiert er sich an der zur Gefahrenabwehr voraussichtlich erforderlichen Personalstärke des Wasserwehrdienstes. Die vom Hochwasser Betroffenen sollen vorrangig herangezogen werden. Die Herangezogenen bilden die Wasserwehr.
(2) Die zur Dienstleistung im Wasserwehrdienst heranzuziehenden Personen nach Absatz 1 Buchstabe b) bis d) sollen einen Bescheid des Oberbürgermeisters erhalten, der folgendes enthalten muss:
a) Beginn und Ende der Dienstpflicht,
b) Art der Dienstpflicht i. S. d. § 5 Abs. 1
c) Versammlungsort im Falle der Alarmierung,
d) die während des Dienstes in der Wasserwehr zu beachtenden Pflichten.
Der Bescheid soll für sofort vollziehbar erklärt werden und außerdem eine Belehrung über die Folge der Zuwiderhandlung gegen die Satzung und den Heranziehungsbescheid sowie eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten.
Von der grundsätzlichen Pflicht, den Heranziehungsbescheid schriftlich zu erlassen, kann ausnahmsweise dann abgesehen werden, wenn Hochwassermaßnahmen so dringend vorzunehmen sind, dass eine vorherige schriftliche Benachrichtigung über die Heranziehung die rechtzeitige Ergreifung von Abwehrmaßnahmen verhindern oder verzögern würde. In besonders dringlichen Fällen ist die telefonische Benachrichtigung ausreichend.
(3) Die Hilfeleistung kann nur verweigern, wer jünger als 16 Jahre ist oder wer durch sie eine unzumutbare gesundheitliche Schädigung befürchten oder übergeordnete Pflichten verletzen müsste. Jugendliche unter 18 Jahren dürfen zur Hilfeleistung nur außerhalb der Gefahrenzone herangezogen werden.
(4) Handlungen der nach Absatz 1 zu Maßnahmen der Wasserwehr Herangezogenen oder von Personen, die mit Einverständnis der Stadt Markkleeberg unaufgefordert Hilfe leisten, werden der Stadt Markkleeberg zugerechnet. Die Hilfe leistenden Personen unterstehen für die Dauer und im Rahmen ihres Einsatzes der Weisungsbefugnis des Oberbürgermeisters oder der von ihm beauftragten Person (§ 102 Absatz 2 Satz 3 SächsWG).

§ 5
Heranziehung / sonstige Befugnisse

(1) Die nach § 4 Abs. 1 Buchst. c) und d) herangezogenen Personen können verpflichtet werden, mitzuarbeiten (Handdienste) und / oder Transportleistungen (Spanndienste) zu erbringen. Eine Stellvertretung ist zulässig. Bei Handdiensten kann das Mitbringen von geeigneten Geräten, bei Spanndiensten das Bereitstellen von geeigneten Fahrzeugen und Treibstoffen verlangt werden.
(2) Für die Inanspruchnahme der Fahrzeuge, Transportmittel und Gerätschaften leistet die Stadt Markkleeberg den Eigentümern und Besitzern auf Antrag Entschädigung.
(3) Die nach § 4 Abs. 1 Buchst. c) und d) Herangezogenen können beantragen, ihre Pflichten (Hand- und Spanndienste) gegen Zahlung eines angemessenen Geldbetrages abzulösen. Die Stadtverwaltung Markkleeberg kann die Ablösung in Geld zurückweisen, wenn die Mitwirkung auf keine andere Weise, auch nicht durch bezahlte Arbeitskräfte, erbracht werden kann. Die Höhe der Ablöse richtet sich nach den zu erwartenden Ausfallkosten, welche die Stadt Markkleeberg hätte, wenn die festgesetzten Verpflichtungen durch bezahlte Arbeitskräfte oder Transportunternehmen erfüllt werden müssten.
(4) Die Vollstreckung der Heranziehung zu den Pflichten nach Absatz 1 richtet sich nach dem Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetz (SächsVwVG) vom 17. Juli 1992 (SächsGVBl. S. 327), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.10.1998 (SächsGVBl. S. 505).
(5) Für Schäden an beweglichen und unbeweglichen Sachen, die durch Maßnahmen der Wasserwehr verursacht wurden, leistet die Gemeinde eine angemessene Entschädigung, soweit der Geschädigte nicht auf andere Weise Ersatz zu erlangen vermag. Die Stadt Markkleeberg haftet nicht, soweit der Schaden durch Maßnahmen verursacht worden ist, die zum Schutz der Person, der Hausgenossen oder des Vermögens der Geschädigten getroffen worden sind. Ein entgangener Gewinn wird nicht ersetzt.
(6) Wer ein Hochwasserereignis bemerkt, durch das Menschen oder erhebliche Sachwerte gefährdet sind, ist verpflichtet, unverzüglich die Stadtverwaltung Markkleeberg zu benachrichtigen.

§ 6
Hochwassernachrichtendienst

(1) Die Stadtverwaltung Markkleeberg gibt die eingehenden Hochwasserberichte im betroffenen Stadtgebiet insbesondere an Besitzer gefährdeter Grundstücke, Gebäude und Anlagen, an Betreiber von Baustellen und Einrichtungen, die für die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sind, unverzüglich bekannt (§ 5 Absatz 4 Pkt. 1 HWNDV).
(2) Für die Bekanntgabe der Hochwasserstandsmeldungen der Hochwasserpegel stellt die Stadtverwaltung einen Verteilerplan auf. Dieser wird mit dem Landratsamt und dem Staatlichen Umweltfachamt abgestimmt und fortgeschrieben.
(3) Die Stadtverwaltung hat nach Verpflichtung durch die zuständige Wasserbehörde sicherzustellen, dass geeignete Personen als Pegelbeobachter zur Verfügung stehen.
(4) Der für die Stadt Markkleeberg zuständige Pegel Böhlen 1 kann im Internet unter

www.umwelt.sachsen.de/lfug/hwz/We/index.html

abgerufen werden.

§ 7
Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
a) trotz seiner Heranziehung nach § 4 seiner Verpflichtung nach § 5 Abs. 1 nicht
nachkommt;
b) seiner Pflicht nach § 5 Abs. 6 nicht nachkommt, unverzüglich die Stadtverwaltung zu benachrichtigen.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach §17 Abs. 1 und 2 des Ordnungswidrigkeitengesetzes mit einer Geldbuße bis 1000,- € geahndet werden.
(3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nr. 1 des Gesetzes über
Ordnungswidrigkeiten ist die Stadtverwaltung Markkleeberg.

§ 8
Schlussbestimmungen

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Markkleeberg, den 19. Februar 2004

Dr. Klose
Oberbürgermeister


Anlage zur Wasserwehrsatzung der Stadt Markkleeberg:
Organisationsplan zur Hochwasserabwehr

Dieser Plan dient der Organisation der Beseitigung von bereits entstandenen Gefahren und der Abwehr von drohenden Gefahren durch Hochwasser.

1. Wasserläufe im Verwaltungsgebiet

  • Pleiße WL  I. Ordnung 

  • Kleine Pleiße WL II. Ordnung 

  • Weinteichgraben WL II. Ordnung 

  • Floßgraben WL II. Ordnung 

  • Walgraben WL II. Ordnung 

  • Mühlpleiße  WL II. Ordnung

2. Beobachtung des Abflussgeschehens
Lediglich die Pleiße wird regelmäßig im Abflussgeschehen beobachtet.
Bezugspegel für die Stadt Markkleeberg ist der Pegel Böhlen 1.
Der Pegel Böhlen 1 kann im Internet unter

www.umwelt.sachsen.de/lfug/hwz/We/index.html

abgerufen werden.

3. Auslösung von Alarmstufen
Vom Landratsamt Leipziger Land, Amt für Wasserwirtschaft, wird der Stadtverwaltung die Hochwassermeldung für die Pleiße mit Wasserstand Pegel Böhlen gemeldet.
Im Bereich der anderen WL II. Ordnung werden operativ vom Technischen Baubereich Maßnahmen zur Abflussbeobachtung bei extremen Niederschlagsereignissen eingeleitet .
Für die Ortslage Wachau wird der Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Herr Petzold, eingesetzt.
Die Wasserläufe Kleine Pleiße, Floßgraben und Walgraben werden vom SG Technischer Baubereich kontrolliert. Der Wasserstand in der Mühlpleiße wird von der TSM Rötha über das Zulaufschützenwehr, Agrawehr, reguliert.

4. Rufbereitschaft

Die Meldung einer Hochwasseralarmstufe erfolgt an  den Oberbürgermeister, den Bürgermeister, einen  Amtsleiter oder einen vom Oberbürgermeister beauftragten Mitarbeiter.

5.  Maßnahmen nach Auslösung von  Alarmstufen an der Pleiße

Durch den Oberbürgermeister, den Bürgermeister, einen  Amtsleiter oder einen vom Oberbürgermeister beauftragten Mitarbeiter werden an bekannten Gefahrenstellen die festgelegten Maßnahmen eingeleitet und der Vollzug der

Wasserwehrsatzung

angeordnet.
Die Arbeit nach der Richtlinie “Alarmstufen im Hochwassernachrichtendienst” des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung wird vom  Sachgebietsleiter „ Technischer Baubereich“ organisiert.

Alarmstufe I 220 - 259 cm:

  • ständige Analyse der meterologischen und hydrologischen Lage und Beurteilung der Entwicklungstendenz,
  • Überprüfung des Alarm- und  des Hochwassermaßnahmeplanes und der Einsatzfähigkeit der erforderlichen Ausrüstung, Technik und des notwendigen Materials

Alarmstufe II  260 - 299 cm: 

  • tägliche periodische Kontrolle des Abflussgeschehens der Pleiße an folgenden Stellen:

Brücke Gaschwitz
Zufahrt Kleine Aue
Brücke S 46
Mönchereibrücke
Brücke A und B – AGRA
Brücke Dölitzer Straße
Pleißenstraße

  • Vorabinformation an Mitglieder des Stabes „Außergewöhnliche Ereignisse“ (SAE) und die Deichläufer bei  steigender Tendenz zu Alarmstufe III,
  • Absicherung der ersten Einsatzgruppe (6 Personen),
  • Alarmierung des Wasserwehrdienstes,
  • Beseitigung von Abflusshindernissen

Alarmstufe III  300 - 339 cm:

  • Einberufung des SAE,
  • ständiger Wachdienst,
  • vorbeugende Sicherungsmaßnahmen an Gefahrstellen und Beseitigung örtlicher Gefährdungen und Schäden,
  • Hinzuziehung weiterer Einsatzkräfte,
  • Schaffung des Nachrichten- und Informationssystems,
  • Sicherung des Zugriffs auf Hochwassermaterialien,
  • Vorbereitung der Gefahrendurchsage,
  • Vorbereitung der Evakuierung

Alarmstufe IV ab 340 cm: 

  • SAE übernimmt die Leitung,
  • Katastrophenbekämpfung,
  • Durchführung der Evakuierung,
  • Heranziehung geeigneter Kräfte und Mittel für die Gefahrenbekämpfung,
  • Verteidigung der Deiche und Anlagen und Errichtung einer zweiten Verteidigungslinie zur Eingrenzung des Schadens

6. Festlegungen von Maßnahmen bei Hochwasserereignissen an
   WL II. Ordnung

Auf der Grundlage der durchgeführten Kontrollen an den Wasserläufen und gewonnenen Erkenntnissen, trifft der Bauamtsleiter in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister Entscheidungen zum Handeln.

7. Bekannte Gefahrenstellen

Pleiße: Unterführung des touristischen Radwanderweges unter der S 46 im Verlauf des  westlichen Pleißedammes. Ab Alarmstufe II mit steigender Tendenz Kontrolle der  Unterführung und wenn notwendig  Sperrung mit vorhandenem Absperrmaterial

Weinteichgraben:

  • gesammte Ortslage Wachau mit den Schwerpunkten Bornaer Chaussee, 
  • Markkleeberger  Straße, Gartenweg und Wiesenweg
  • Bornaische Straße, Einleitung in  Rohrleitung DN 800 (Handlungen gem. Bewirtschaftungsplan  Weinteichgraben Sandfang und Düker)

8. Zusammensetzung eines Hochwasserstabes der Stadtverwaltung

Ab Alarmstufe III tritt der  Einsatzstab „ Außergewöhnliche Ereignisse“ (SAE) zusammen.

9. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr an den  Pleißedeichen

9.1. Einsatzkräfte
Ab Alarmstufe 3 werden Mitarbeiter des Bauamtes, bei Bedarf weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung, als Deichläufer eingesetzt.

Diese Mitarbeiter sind mit festem Schuhwerk und wetterfester Kleidung sowie für die Nachtstunden mit leistungsstarken Handlampen auszurüsten. Der Kontakt zur Leitstelle ist über Handy zu sichern. Je nach Wetterlage ist der Schichtrhythmus festzulegen.
(6- oder 12 Std.-Dienst). Daraus ergibt sich, dass ca. 20 - 40 Personen  zur Verfügung stehen
müssen, die bei Bedarf gemäß §§ 3 u. 4 Wasserwehrsatzung zu verpflichten sind.
Verpflegungs- und Ruheräume werden durch den SAE operativ festgelegt.

9.2. Der Zugang zum westlichen HW-Deich mit Technik ist an folgenden Stellen möglich:

  • Gaschwitz am Hundeplatz  (Sandablagerung)
  • Gaschwitz ehemalige Schule  (Sandablagerung)
  • Gaschwitz Cröbernsche Straße (Sandablagerung)
  • Großstädteln Kleine Aue (Sandablagerung)
  • Großstädteln Alte Ziegelei (Sandablagerung)
  • Markkleeberg Straße am Pleißendamm (Sandablagerung)
  • Markkleeberg Gewerbegebiet  (Sandablagerung)
  • Bereich WBG/Kliemann
  • Bereich Hufeisen Hauptstraße
  • Markkleeberg S 46 (Feld) (Sandablagerung)
  • Markkleeberg Mönchereistraße (Sandablagerung)
  • Bereich Agra - mehrfacher Zugang zum Damm, Wegesystem der Agra
  • Dölitzer Straße, Westphalisches Haus (Sandablagerung)

Der östliche Deich ist über die B 2, die S 46 und die Agra sowie Dölitzer Straße/Goethesteig zu erreichen.

9.3. Sandentnahmestellen:

Bereitstellung von Sand und Sandsäcken erfolgt durch die gebundenen Firmen im Territorium  bzw. operativ.

9.4. Maßnahmen im Verteidigungsfall der Pleißendeiche

Im Verteidigungsfall der Deiche werden durch Fachkräfte des Landratsamtes oder der Talsperrenmeisterei oder der technischen Einsatzleitung Verteidigungsmaßnahmen festgelegt.

10. Gefahrendurchsage

Gemäß Verordnung zum Hochwassernachrichtendienst des Freistaates Sachsen  wird die  Stadt Markkleeberg eingehende Hochwasserberichte an Betroffene im Stadtgebiet Markkleeberg  durch  Gefahrendurchsagen weitergeben. 

Hier gelangen Sie zu den Hochwassergefahrenkarten